Dienstag, 24. Januar 2017

QuattroPole warnt vor Konsequenzen der Dobrindt-Maut

Das Städtenetz QuattroPole lehnt die Einführung der Dobrindt-Maut für Autobahnen auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland in ihrer derzeitigen Form ab, da diese ein administratives Hindernis im alltäglichen grenzüberschreitenden Personenverkehr schafft.

Die Städte Luxemburg, Metz, Saarbrücken und Trier im Kernraum der Großregion befürchten, dass Menschen aus Luxemburg und Frankreich künftig von einem spontanen Besuch über die Grenze abgehalten werden, da man sich nun um die Organisierung einer Vignette kümmern muss, die obendrein noch finanziellen Mehraufwand mit sich bringt.

Nach kürzlich veröffentlichten Zahlen der interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle der Großregion (IBA) stieg im Jahr 2015 die Zahl der Grenzpendler zusätzlich an. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich diese um weitere 4 500 erhöht. Insgesamt ist die Großregion somit durch 220 000 Grenzpendler geprägt, ein Spitzenwert im europäischen Vergleich.

Die Maut in ihrer vorgeschlagenen Form wird nach neuesten Schätzungen und in Anbetracht des zu erwartenden Verwaltungsaufwands kaum staatliche Einnahmen des Bundes generieren. „In einer Region, die sich durch den alltäglichen Grenzübertritt Tausender Menschen auszeichnet, steht zu befürchten, dass sich diese Maut negativ auf Bereiche wie den Einzelhandel und den Tourismus auf deutschem Gebiet auswirken wird“, so Oberbürgermeister Dominique Gros, Präsident des Städtenetzes QuattroPole.

Das Städtenetz QuattroPole

bildet den Rahmen für einen dauerhaften politischen Dialog zwischen den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern der Städte Luxemburg, Metz, Saarbrücken und Trier, um die kommunalen Strategien zu koordinieren und den Austausch zwischen den Verwaltungen zu vertiefen. Im Jahr 2014 bekräftigten die Städte ihren Willen zur Zusammenarbeit nochmals, indem sie einen Verein nach deutschem Recht gründeten.

Die Vereinsstruktur als rechtliche Basis erlaubt es QuattroPole, politische Prioritäten zu formulieren und Projekte zu verwirklichen, um den Trennwirkungen der Grenzen für 500.000 Menschen in den vier QuattroPole-Städten sowie 220.000 Grenzpendlern in der Großregion entgegenzuwirken.

Weitere Informationen und Zahlen zu den Grenzpendlern in der Großregion auf der Internetseite der interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle (IBA): http://www.iba-oie.eu

Florence Guillemin
Geschäftsführerin / Secrétaire générale

QuattroPole Geschäftsstelle / Secrétariat général
Telefon: +352 247 80112
E-Mail: florence.guillemin@granderegion.net
Website: https://www.quattropole.org